Corona-Demokratie: Wie geht es unserer Demokratie? Was kann sie in diesen Zeiten stärken?

Stimmungsbarometer zur Demokratie

Im Rahmen der Online-Diskussionsreihe „Corona-Demokratie“ des Kompetenzzentrums Demokratie und Menschenwürde der Katholischen Kirche Bayern (https://www.kdm-bayern.de/) werden der aktuelle Zustand unserer Demokratie und ihre Funktionsmechanismen in den Blick genommen. Den Auftakt machte ein Diskussionsabend mit Sophie Pornschlegel, Senior Policy Analyst am European Policy Centre in Brüssel.

Demokratie in der Fieberkurve

Das Titelbild, dass die Einschätzung der Diskussionsteilnehmer:innen wiedergibt mag etwas plakativ wirken – an Schulnoten und Stimmungsbarometer erinnern. Doch dahinter verbirgt sich ein diffiziles Problemfeld. Das Pandemiejahr 2020 hat weltweit viele gesellschaftliche Spannungen und Unsicherheiten hervorgerufen. Auch in Deutschland ist die Demokratie weiterhin einer Belastungsprobe ausgesetzt: Politische Entscheidungen der Exekutive überschlagen sich und fast täglich gibt es neue erschütternde ‚Corona-News‘. Die Frage der Mitbestimmung wird auch abseits des Versuchs ihrer pseudodemokratischen Inanspruchnahme durch Akteur:innen  der „Querdenken-Bewegung“ immer dringlicher. Das Mentimeter zeigt, das v.a. die Möglichkeiten zur individuellen Teilhabe momentan als unzureichend wahrgenommen werden. Die Menschen sehen eine täglich auf die Pandemie reagierende Politik und zahlreiche Beschlüsse. Die Frage nach dem eigenen Einfluss und Mitspracherecht in dieser Situation wird trotz der grundsätzlichen mehrheitlichen Zustimmung zu den Beschlüssen1 immer lauter.

Globale Tendenzen

Weltweit sind Entdemokratisierungsprozesse auf dem Vormarsch. Untersuchungen2 zeigen den Rückgang von Demokratie ebenso wie den ihrer Qualität. Die Entwicklung von Demokratie ist dabei eng verbunden mit dem Nationalstaatentum. Kommt es in diesem zu Störpunkten durch beispielsweise Rechtspopulismus, Repräsentationskrisen und Polarisierungsdynamiken in der Gesellschaft ist die Demokratiequalität und letztlich die Demokratie selbst in Gefahr. Gleichzeitig zeigt die Pandemie auch einen Umbruch in Hinblick auf das Verhältnis von Wissenschaft und Demokratie: Politiker:innen tauschen sich mit Wissenschaftler:innen aus und erarbeiten gemeinsame Lösungen für die Krisensituationen. Dies kann zur Qualität demokratischer Politik beitragen, wenn es gelingt wissenschaftliche Erkenntnis in evidenzbasierte Entscheidungen zu überführen, ohne technokratische Verkürzungen des demokratischen Diskurses zu erzeugen. 

Die Corona-Pandemie sowie ihre politische Handhabe haben großen Einfluss auf die öffentliche und gesellschaftliche Wahrnehmung demokratischer Regierungssysteme und ihre Institutionen. Der ausgerufene Notstand, Ausgangsbeschränkungen oder die Maskenpflicht werden z.T. als undemokratisch wahrgenommen und werfen zugleich ein Schlaglicht auf die Komplexität demokratischer Regierungsführung und ihrer Legitimität. 

Was kann man tun? 

Zunächst bedarf es eines grundlegenden Verständnisses demokratischer Prozesse und ihrer Voraussetzungen. Daher erörtern wir in der nächsten Diskussionsrunde mit Heiner Bielefeldt die Frage: „Was sind eigentlich Grundrechte?“

Die Frage nach dem Ausbau unterschiedlicher Formen demokratischer Partizipation diskutieren wir dann in unserem Abschlusspanel mit Ulrike Guérot vom European Democracy Lab, Susanne Socher von  Mehr Demokratie e. V. Landesverband Bayern und Katrin Engler von DEMOCRACY Deutschland e.V..

Gemeinsam suchen wir nach Wegen Verantwortung auf Bürger:innen-Ebene zu übertragen und neue Machtverständnisse zu entwickeln. Es bedarf Mut neues auszuprobieren und mehr demokratische Teilhabe auch und vor allem in Pandemiezeiten.

Alle Informationen zur kostenlosen Online-Diskussionsreihe „Corona-Demokratie“ erhalten Sie hier.


1                https://www.tui-stiftung.de/media/jugendstudie-2020-der-tui-stiftung-junge-deutsche-solidarisch-gegen-corona-und-fuer-mehr-europa/

2               s. https://www.economist.com/graphic-detail/2021/02/02/global-democracy-has-a-very-bad-year


Tabea Janson ist als Referentin der gesellschaftlichen Bildung für die Domberg-Akademie tätig. Nach ihrem Studium der Kulturwissenschaft in Koblenz und Vechta, arbeitete sie zunächst als Praxiskoordinatorin und Lehrbeauftragte an der Universität Vechta. In den letzten vier Jahren hatte sie die Leitung eines Modellprojekts für interkulturelles Lernen in Kooperation mit der THW-Jugend Nordrhein-Westfalen e. V. inne (gefördert im Rahmen des Bundesprogramms „Zusammenhalt durch Teilhabe“; BMI) und entwickelte innovative Methoden für die politische Bildungsarbeit. 


Kai Kallbach leitet das Kompetenzzentrum Demokratie und Menschenwürde der Domberg-Akademie. Er hat Politische Theorie, Politikwissenschaft und Philosophie in Frankfurt, Darmstadt, Riga und Warschau studiert und am Lehrstuhl für Politikwissenschaft der Goethe-Universität Frankfurt am Main gearbeitet. Vor seiner Anstellung beim KDM war er zuletzt am Goethe-Institut in Georgien beschäftigt.


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