Verschlagwortet: Grundgesetz

viele Räder auf einer Ladefläche im Museum

Gewaltenteilung in der Krise – die „starke“ Exekutive

Dr. Christine Reuschel-Czermak // Krisen wie die aktuelle Pandemie, die den Einzelnen und die Gemeinschaft gefährden, sind regelmäßig vom Ruf nach einer „starken“ Exekutive begleitet.
Als vollziehende Staatsgewalt ist es gemäß Art. 20 Abs. 3 des Grundgesetzes (GG) die genuine Aufgabe der Exekutive (Regierung, Ministerien und Verwaltungsunterbau), die allgemein gehaltenen…

Die Transparenz staatlichen Handelns in der Krise

Christine Reuschel-Czermak // Das Gebot transparenten staatlichen Handelns ist grundlegender Ausfluss des Demokratieprinzips unseres Grundgesetzes.
Wurde die deutsche Politik in der derzeitigen Pandemie diesem Erfordernis ausreichend gerecht?

Informationspolitik in der Pandemie

Über die epidemiologischen und virologischen Hintergründe sowie die drohenden

Schachbrettartiger Steinboden in der ersten Bildhälfte, sich öffnest zu einer Alle mit Bäumen und blauem Himmel

Die Pandemiestrategie und das Gebot der Rechtssicherheit

Christine Reuschel-Czermak // Als Folge der bisherigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, insbesondere der wechselnden Lockdowns, wird der Ruf nach einer langfristigen Strategie laut, die mit Blick auf erstrebte Lockerungen den Zeitraum bis zur breiten Wirkung der laufenden Impfkampagne gestalten soll. Dabei geht es vorrangig um Klarheit und Verlässlichkeit des weiteren staatlichen Vorgehens

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